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Pressemitteilung, 23.10.2024
NEIN! Zu Hass und Hetze – JA! Zur Meinungsfreiheit
Immer mehr Medienschaffende werden zur Zielscheibe von Hasskommentaren im Netz. Hass und Hetze dürfen aber die Arbeit der Medienschaffenden nicht einschränken. Hate Speech gefährdet nämlich nicht nur die Meinungs- und Pressefreiheit, sondern unsere Demokratie. Hasskommentare nur zu löschen, ist daher nicht die Lösung. Eine nachdrückliche strafrechtliche Verfolgung dagegen schon.
Um Medienunternehmen und freien Medienschaffenden den Weg zur Anzeige strafbarer Inhalte zu erleichtern, haben die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) und das Bayerische Ministerium der Justiz (StMJ) die Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ ins Leben gerufen. Die Initiative bietet allen Beteiligten ein einfaches und effizientes Verfahren für die Meldung von Hate Speech. Sie unterstützt Medienschaffende dabei, Hasskriminalität effektiv zu bekämpfen und für ein respektvolles Miteinander im digitalen Raum einzutreten. Neben den Medienhäusern können sich auch freie Journalistinnen und Journalisten, Verantwortliche von Internetplattformen sowie Content Creators unter bestimmten Voraussetzungen an der Initiative beteiligen.
